AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der JuwelKerze JewelCandle GmbH für Onlinegeschäfte

 

  1.    Geltungsbereich

1.1.    Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden im Onlineshop der JuwelKerze JewelCandle GmbH, Charlottenstr. 18, 10117 Berlin (nachfolgend „JuwelKerze“). Sie regeln das Zustandekommen des Vertrages zwischen JuwelKerze und einem Kunden, die Abwicklung von geschlossenen Verträgen und die wechselseitigen Rechte und Pflichten.

1.2.    Für die Geschäftsbeziehung zwischen JuwelKerze und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt JuwelKerze nicht an, es sei denn, JuwelKerze hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

 

2.    Anbieter und Vertragspartner Anbieter des Onlineshops ist und Vertragspartner des Kunden wird:

JuwelKerze JewelCandle GmbH

Charlottenstr. 18

10117 Berlin

 

Geschäftsführer: Martin Werle

Sitz der Gesellschaft: Berlin

Registergericht: Amtsgericht Berlin (Charlottenburg)

Registernummer: HRB 145951

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE286580263

Email: info@jewelcandle.com

Steuernummer: 30/369/31835

Bankverbindung:
Deutsche Bank
IBAN: DE52100700240080887300
BIC/SWIFT: DEUTDEDBBER

 

3.    Vertragsabschluss, Vertragssprache, Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern und Speicherung des Vertragstextes

3.1.    Vertragsschluss bei Bestellungen über unseren Onlineshop

3.1.1.       Die Präsentation der Waren in unserem Onlineshop ist kein verbindliches Angebot an den Kunden, sondern stellt lediglich einen Online-Verkaufsprospekt dar.

3.1.2.       Die Absendung der Bestellung (des Onlinebestellformulars) durch den Kunden durch Klick auf den Button „Jetzt Kaufen“ am Ende des Bestellvorgangs stellt ein verbindliches Angebot des Kunden an die JuwelKerze zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in der Bestellung enthaltenen Waren zu den mit der Bestellung übermittelten Konditionen dar.

3.1.3.       Nach Eingang der Bestellung und (ausgenommen bei Vorkasse) nachdem der Kunde den Bezahlvorgang abgeschlossen hat schickt die JuwelKerze dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei der JuwelKerze bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestell- und Vertragsbestätigung). Mit dieser E-Mail-Bestätigung kommt der Kaufvertrag zustande.

3.2.    Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern Bevor der Kunde seine Bestellung durch Klick auf den Button „Jetzt kaufen“ abgibt, hat er die Möglichkeit noch einmal alle Angaben zu seiner Bestellung zu überprüfen. Sofern an diesen Angaben Änderungen vorgenommen werden sollen, kann dies durch Klick auf Link „bearbeiten“ erfolgen, der auf eine Seite führt, auf der der Kunde seine Angaben ändern kann. 3.3.    Vertragssprache und Speicherung des Vertragstexts

3.3.1.       Der Vertragsschluss kann in deutscher Sprache erfolgen, wobei der Kunde hierfür auf die jeweilige Sprachversion des Onlineshops von JuwelKerze wechseln muss.

3.3.2.       Der Vertragstext (die Bestellung) eines Kunden wird von uns gespeichert. Dieser gespeicherte Vertragstext ist für den Kunden jedoch nicht zugänglich. Der Kunde hat aber die Möglichkeit, den Vertragstext seiner Bestellung entsprechend den nachfolgenden Regelungen zu archivieren.

3.3.3.       Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Onlineshop jederzeit in der jeweils aktuellen Fassung einsehen; veraltete Fassungen werden dort nicht vorgehalten. Der Kunde kann dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, z.B. indem er die üblichen Funktionen seines Programms zum Betrachten von Internetseiten nutzt.

3.3.4.       Der Kunde kann zusätzlich die Daten seiner Bestellung archivieren, indem er bei einer Bestellung die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Onlineshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Browsers ausdruckt bzw. speichert oder der Kunde wartet die Bestell- und Vertragsbestätigung ab, die wir dem Kunden zusätzlich per E-Mail nach Abschluss seiner Bestellung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen. Diese E-Mail enthält noch einmal die Daten der Bestellung des Kunden und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und lässt sich ausdrucken bzw. mit dem E-Mail-Programm des Kunden abspeichern.

 

4.    Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

4.1.    Alle in unserem Onlineshop angegebenen Preise enthalten die gesetzlich festgesetzte Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich ab Lager inklusive Verpackung und zuzüglich der vereinbarten Versandkosten.

4.2.    Versandkosten: Die Versandkosten betragen innerhalb Österreichs 6,90 EUR pro Bestellung. Bestellungen im Online-Shop unter www.JuwelKerze.at werden ausschließlich nach Österreich geliefert. Ab einem Warenkorbwert von 99,00 EUR ist der Versand für den Kunden kostenlos.

4.3.    Einzelheiten zu den Bezahlarten:

4.3.1.       Zahlung bei Vorkasse: Vorkasse-Zahlungen erfolgen mittels Banküberweisung. Bei Bestellung per Vorkasse teilen wir Ihnen in der Bestell- und Vertragsbestätigung, die wir Ihnen nach Abschluss Ihrer Bestellung per E-Mail zusenden, unsere Bankverbindung und die Ihrer Bestellung zugeordnete Bestellnummer mit. Diese Bestellnummer geben Sie bitte als Verwendungszweck bei der Überweisung an. Bitte beachten Sie, dass je nach Wochentag und Geschwindigkeit der jeweiligen Bank ein Zahlungseingang 1 bis 5 Tage dauern kann. Ihre Bestellung kann erst nach erfolgtem Zahlungseingang bearbeitet werden.

4.3.2.       Zahlung mit Paypal: Nach Ihrer Bestellung in unserem Onlineshop gelangen Sie durch Klick auf „Jetzt Kaufen“ automatisch auf die Website von Paypal. Dort werden Sie gebeten sich mit Ihren Daten anzumelden, um die Zahlung zu bestätigen. Sollten Sie noch kein Paypal Kundenkonto besitzen können Sie sich auf www.paypal.de registrieren oder als Gast bezahlen.

4.3.3.       Zahlung mit Kreditkarte bzw. Debitkarte: Wir akzeptieren Mastercard, Maestro und Visa. Wenn Sie die Bezahlart „Kreditkarte“ gewählt haben, öffnet sich nach Klick auf „Jetzt Kaufen“ ein Onlineformular des Zahlungsdienstleisters Computop Wirtschaftsinformatik GmbH, in dem Sie die Kartendaten eingeben müssen. Bitte beachten: Sie benötigen einen „3D Secure Code“ dafür. Das ist ein neues Sicherheitsverfahren bei dem Sie u.U. aufgefordert werden ihre Kontonummer, Geburtsdatum und Ähnliches zur Identifizierung einzugeben. Die Belastung der jeweiligen karte erfolgt mit Zusendung der Bestell-und Vertragsbestätigung (Ziffer 3.1.3).

4.3.4.       Zahlung mit SOFORT Überweisung: Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT Überweisung“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH. Um diesen Dienst nutzen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an SOFORT Überweisung freigegebenes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber SOFORT bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von der SOFORT GmbH durchgeführt und Ihr Bankkonto belastet.

 

5.    Lieferung

5.1.    Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift.

5.2.    Lieferung bei Vorkasse: Bei Bestellungen gegen Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach vollständigem Geldeingang bei JuwelKerze.

5.3.    Falls JuwelKerze ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von JuwelKerze seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist JuwelKerze dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn JuwelKerze mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise von JuwelKerze zu vertreten ist. In dem Fall eines solchen Rücktritts wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

5.4.    Wenn JuwelKerze an der Erfüllung einer Lieferverpflichtung durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, JuwelKerze oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und JuwelKerze diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. JuwelKerze wird den Kunden unverzüglich vom Eintritt solcher Ereignisse in Kenntnis setzen. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

 

6.    Transportschäden

6.1.    Für die Lieferung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift schaltet JuwelKerze ein Frachtunternehmen ein. Das Risiko, dass die Ware während des Transports untergeht oder beschädigt wird, trägt nach dem Gesetz im Verhältnis zum Kunden JuwelKerze, sofern sich der Kunde nicht in Annahmeverzug befindet.

6.2.    Damit JuwelKerze eventuelle Ansprüche wegen Transportschäden gegenüber dem Transportunternehmen absichern kann, müssen äußerlich erkennbare Transportschäden bei Ablieferung der Bestellung dem Paketboten angezeigt werden; äußerlich nicht erkennbare Transportschäden müssen dem Transportunternehmen von uns spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung durch das Transportunternehmen beim Kunden angezeigt werden, da andernfalls zu Lasten von JuwelKerze vermutet wird, dass die Bestellung ohne Transportschäden ausgeliefert wurde. JuwelKerze ist daher in diesem Zusammenhang auf Ihre Unterstützung angewiesen.

6.2.1.       Äußerlich erkennbare Transportschäden: Grundsätzlich besteht keine Verpflichtung für Sie, das Paket bei Lieferung zu öffnen und auf Transportschäden zu untersuchen. Ist ein Transportschaden jedoch vernünftigerweise wahrscheinlich, z.B. weil das Paket von außen erkennbar stark beschädigt, zusammengedrückt, aufgerissen ist oder weil der Inhalt bei zerbrechlichen Waren bei der „Schüttelprobe“ klirrt, haben Sie das Paket im Beisein des Paketboten zu öffnen und zu prüfen, ob der Inhalt beschädigt ist. Diese Prüfpflicht beschränkt sich jedoch nur auf die Prüfung der Ware auf ohne weiteres erkennbare Transportschäden, z.B. darauf ob die Ware zerbrochen oder deformiert ist oder ob Waren mit Gehäuse beim Schütteln klirren. Wird bei dieser Prüfung ein Transportschaden festgestellt, ist dieser dem Paketboten anzuzeigen und vom Paketboten bestätigen zu lassen. Der Paketbote ist hierzu verpflichtet. Bitte belassen Sie die Ware dann – soweit noch möglich – in der Originalverpackung und benutzen Sie diese nicht. Bitte informieren Sie uns umgehend per E-Mail unter info@jewelcandle.com von dem Schaden, damit wir uns um die Abwicklung kümmern können.

6.2.2.       Äußerlich nicht erkennbare Transportschäden: Damit wir unsere Rechte gegenüber dem Transportunternehmen wahren können, bitten wir Sie, die gelieferte Ware spätestens innerhalb von 4 Tagen nach Lieferung auszupacken. Stellen Sie beim Auspacken fest, dass die gelieferte Ware beschädigt ist, belassen Sie die Ware bitte – soweit noch möglich – in der Originalverpackung und benutzen Sie diese nicht. Bitte informieren Sie uns umgehend per E-Mail unter info@jewelcandle.com von dem Schaden, damit wir uns um die Abwicklung kümmern können.

6.2.3.       Ihre Gewährleistungs- oder sonstigen Ansprüche wegen etwaiger Transportschäden werden durch die vorstehenden Regelungen selbstverständlich nicht berührt.

 

7.    Eigentumsvorbehalt Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von JuwelKerze.

 

8.    Gewährleistung Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

 

9.    Haftung

9.1.    JuwelKerze haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Kunden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von JuwelKerze oder ihrer Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind sowie für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.2.    Im Übrigen ist die Haftung von JuwelKerze für Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von JuwelKerze übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:

9.2.1.       Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet JuwelKerze nur beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

9.2.2.       Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung der JuwelKerze auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.

9.3.    Die Bestimmungen der vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

9.4.    Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von JuwelKerze.

 

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

10.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn der Kunde seinen Wohn- oder Unternehmenssitz im Ausland hat. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur soweit diesen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der den Verbrauchern durch diejenigen zwingenden, d.h. nicht durch Vereinbarung abdingbaren Bestimmungen des Landes, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird. Ein Kunde ist Verbraucher, wenn das in Rede stehende Rechtsgeschäft (z.B. Bestellung der Ware(n) aus dem Warenkorb) zu einem Zweck abgeschlossen wird, der überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

10.2. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von JuwelKerze. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Dieser Gerichtsstand gilt jedoch nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz bzw. seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

11. (Nicht-)Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren und Informationen zur Online-Streitbeilegung

 

Wir sind verpflichtet, Verbraucher auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr

 

Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle allerdings nicht teil.